Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, er arbeite intensiv daran, die Einreise von Migrant*innen nach Deutschland zu verhindern, und sagte: „Das Stadtbild ist unangenehm, daran wird unter der Leitung des Innenministers gearbeitet.“ Ähnliche Aussagen hatte einst auch Hitler über die Jüd*innen gemacht.

Herr Merz, hören Sie auf mit rassistischen Äußerungen gegenüber Migrant*innen und suchen Sie stattdessen Lösungen für Arbeitslosigkeit, Armut, Wohnungsnot, Wirtschaftskrisen und ähnliche gesellschaftliche Probleme! Millionen von Menschen unterschiedlicher Herkunft, die heute in Deutschland leben, sind Arbeitsmigrant*innen, die geholfen haben, dieses Land aus den Trümmern des Krieges wieder aufzubauen. Es sind Kriegsopfer, deren Länder Sie durch Ihre imperialen Interessen in den Krieg gestürzt haben und die dadurch zur Flucht gezwungen wurden.

Merz schürt mit seinen Aussagen soziale Spannungen. Indem er die Sprache der faschistischen AfD spricht, stärkt er sie nur. Wenn Sie glauben, dadurch die an die AfD verlorenen Stimmen zurückzugewinnen, täuschen Sie sich gewaltig.

Deutschland ist ein vielfältiges Land, Herr Merz! Millionen Menschen – Schwarze, Weiße, Asiatische, Blondierte, mit Kopftuch, mit Bart – leben hier zusammen. Dieses Mosaik aus Farben und Kulturen scheint Ihnen ein Dorn im Auge zu sein. Doch Sie sind es, die Spannungen zwischen Menschen verschiedener Herkunft erzeugen. Sie, Herr Merz, bereiten den Boden für Hass, Gewalt, neue faschistische Übergriffe, das Anzünden von Heimen und Unterkünften von Migrant’innen. Sie geben Polizei und faschistischen Gruppen grünes Licht für mehr Gewalt auf den Straßen!

Wenn Sie sagen: „Fragen Sie meine Tochter, Ihre Töchter“, unterstellen Sie, dass migrantische Männer Frauen belästigen. Doch Frauen werden im Allgemeinen von Männern belästigt – nicht nur von migrantischen Männern. Wir verurteilen jede Form sexueller Gewalt und Ihre sexistische Sprache als Ausdruck eines patriarchalen, kapitalistischen Systems, das Sie vertreten. Wir fordern Sie auf, sich bei allen Migrant*innen, besonders bei Frauen, zu entschuldigen.

Der Widerstand gegen jegliche Form von Rassismus, Chauvinismus, Faschismus und Sexismus ist legitim. Diesen Kampf müssen alle in Deutschland lebenden Völker gemeinsam führen!

Es lebe der gemeinsame Kampf der Völker gegen Rassismus und Faschismus!

Föderation Für Demokratische Rechte in Deutschland